Popkomm auf Verschiebebahnhof: Hat sich die Musikindustrie verpoppt?

Gemeinsame Sache: Dieter Gorny und Hans Bäßler. Foto: Hufner Gemeinsame Sache: Dieter Gorny und Hans Bäßler. Foto: Hufner

Es gibt Pressemeldungen, bei denen man zunächst ungläubig stutzt, sich danach an die Nase fasst, noch einmal liest und dann die Hände über dem Kopf zusammenschlägt: „Musikindustrie bekennt sich zur Popkomm – Branchentreff wird um ein Jahr verschoben“ heißt es da. Mit normaler Lebenslogik ist dem nicht beizukommen. Dieser Titel trägt in der Tat dialektische Züge. „Deutsche Bahn bekennt sich zum Personalverkehr – Weitere 30 Strecken werden stillgelegt“ oder Ähnliches. Dabei geht es offenbar um eine Denkpause, die man sich genehmigen will: „Wir stehen zur Popkomm, die der wichtigste Branchentreffpunkt und das Schaufenster für die Leistungsfähigkeit der deutschen Musikwirtschaft ist und bleibt“, erklärten Prof. Dieter Gorny, Vorstandsvorsitzender des BVMI, und VUT-Präsident Mark Chung übereinstimmend in Berlin. „Gemeinsam mit der Popkomm GmbH […]

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Reinsberg 2008 – Unwohnliches Dorf

Garagentor. Foto: Hufner

Gestern las ich in der Berliner Zeitung unter der Überschrift „Die Stille im Dorf“ einen Bericht über Vorgänge im sächsischen Reinsberg. Man kann eigentlich nur zu dem Schluss kommen, dass es sich dabei um einen erfundenen Ort handelt. Die Realität sieht doch anders aus, oder? Jedenfalls soll dort eine Art Terror Jugendlicher um sich greifen, der nicht in den Griff zu bekommen ist. Fast alle haben Angst, selbst zum Opfer dieses Terrors zu werden, und so wird dieser Ort unwohnlich. Man kann im Text lesen: Aber König gibt keine Ruhe. Auch wenn sich niemand im Dorf öffentlich auf seine Seite schlagen mag. „Im Gespräch unter vier Augen klopfen sie mir auf die Schulter und sagen, halte durch“, erzählt er. Aber […]

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Abschaffung der Künstlersozialkasse [2008]

Bild. Foto: Hufner

Gestern berichtete der Deutsche Kulturrat über eine ungeheuerliche Entwicklung. Danach bestreben es einige Bundesländer, die Künstlersozialversicherung abzuschaffen oder zumindest zu reformieren. Hingewiesen hat mich darauf allerdings der Siggi Becker. Der Deutsche Kulturrat schreibt: „Klammheimlich, versteckt in einer Empfehlung (Bundesratsdrucksache 558/1/08 vom 08.09.2008) zum ‚Entwurf des Dritten Gesetzes zum Abbau bürokratischer Hemmnisse insbesondere der mittelständischen Wirtschaft (Drittes Mittelstandsentlastungsgesetz)‘ (Bundesratsdrucksache 558/08) haben der federführende Wirtschaftsausschuss, der Ausschuss für Frauen und Jugend, der Ausschuss für Innere Angelegenheiten sowie der Finanzausschuss des Bundesrates mit den Stimmen der genannten Länder beschlossen: ‚Der Bundesrat fordert, dass die Künstlersozialversicherung abgeschafft oder zumindest unternehmerfreundlich reformiert wird.‘ Die Reaktionen darauf von ver.di, Deutschem Kulturrat und dem Deutschen Musikrat ließen nicht lange auf sich warten. „Die gestern von vier Ausschüssen […]

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Wortmüll: Vorratsspeicherung von Daten

Vorratsdatenspeicherung. Foto: Hufner

Unter der Überschrift „Vertrauen der Bürger in elektronische Kommunikation gestört“ kann man heute im Informationsdienst des Deutschen Bundestages etwas über den Versuch des Rates der Europäischen Union erfahren, Daten auf Vorrat zu speichern. Nun, das könnte man ja noch einigermaßen interessant finden, wenn es sich um die Speicherung von Wissen und Kunst handeln würde. Doch darum geht es nicht. Betroffen seien vielmehr Betreiber öffentlicher Kommunikationsnetze oder Anbieter öffentlich zugänglicher elektronischer Kommunikationsdienste. Als Hintergrund vermutet die FDP-Fraktion nicht erwiesene Effekte für die Strafverfolgungsbehörden und befürchtet dagegen den Vertrauensverlust der Bürger in E-Kommunikation und Telefon. Das ist ehrenhaft, obgleich das Vertrauen heute schon so erschöpft sein dürfte, dass es auch egal zu sein scheint. Da hilft nur die Kommunikationsüberflutung, die schließlich auch […]

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Gerichtsphilosophie

Der Weg ist das Ziel. Foto: Hufner

Der Bundesgerichtshof (BGH) ist das oberste Gericht der Bundesrepublik Deutschland im Bereich der ordentlichen Gerichtsbarkeit. Das heißt aber nicht, dass er zu den klügsten Einrichtungen der Bundesrepublik gehört. Gestern flatterte mir die neueste Ausgabe der Zeitschrift “Bürgerrechte & Polizei” ins Haus. Thema: Geheimdienste im Aufwind. Wie jedes mal so auch gestern und heute eine gute Lektüre. In einem Artikel von Martin Stange geht es um “Proteste gegen den Irak-Krieg und der Nötigungsparagraf”. So hatte, wird da erwähnt, das Bundesverfassungsgericht am 10.1.1995 den Beschluss gefasst, “dass der Gewaltbegriff des § 240 StGB nicht auf gewaltfreie Sitzblockaden, die durch rein körperliche Anwesenheit von Personen gebildet werden, angewendet werden dürfe. Das scheint den Bundesgerichtshof herzlich wenig zu interessieren. Er erfand die sogenannte ”Zweite-Reihe-Rechtssprechung“. […]

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Pauschalvergütungen fürs Netz

Privatkopie. Foto: Hufner

Langsam formieren sich die Verfechter des Prinzips der Pauschalvergütung für urheberrechtlich geschützte Werke im Internet. Ganz druckfrisch ist eine Stellungnahme unter dem Titel “Kompensation ohne Kontrolle” (Stellungnahme zum Zweiten Korb der Novellierung des Urheberrechtsgesetzes) ander beteiligt sind: privatkopie.net, Forum Informatikerinnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung e.V.(FIfF), Netzwerk Neue Medien, Chaos Computer Club, FoeBuD e.V., Attac, AG Wissensallmende und freier Informationsfluss und ODEM — Online-Demonstrations-Plattform für Menschen- und Bürgerrechte im digitalen Zeitalter [12 Seiten als PDF]. Diese Stellungnahme steht unter dem Haupt-Motto: “Keep it simple”, was sich vor allem auf die Frage nach der privaten Vervielfältigung bezieht. Wer, wann in Zukunft noch Kopien zu privaten Zwecken anfertigen darf, wird immer weniger durchschaubar. Das ist auf jeden Fall richtig. Die eine Konsequenz […]

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Von Demonstrationen und Ringelblumensalben

Mail Hygiene. Foto: Hufner

Ein wenig in der neuen Ausgabe von »Bürgerrechte & Polizei« geblättert. Thema: Polizeiliche Statistik. Am Ende der Hefte findet sich eine sogenannte Chronologie, die allerlei Merkwürdigkeiten enthält. Darin eine Meldung, die an einen Eintrag und Diskussion in »Moes Plastic Thinking« erinnert. Für den 2.März 2004 findet sich der Eintrag: Verbot einer NPD-Demo: Wegen ihrer „offenkundig antisemitischen Grundrichtung“ wird eine NPD-Demonstration gegen den Bau einer Synagoge in Köln vom Oberverwaltungsgericht verboten. Kanzler-Ehefrau von Demo belästigt: Die Polizei entschuldigt sich bei Doris Schröder-Köpf dafür, dass eine Gewerkschaftsdemonstration mit 3.000 PostmitarbeiterInnen in Hannover in Sichtweite ihres Wohnhauses stattgefunden hat. Die Kanzler-Ehefrau hatte sich durch die Protestaktion gestört gefühlt und beschwert. Künftig werde weiträumiger abgesperrt, sodass „akustische Störungen“ unterblieben, verspricht die Polizei. [Quelle: Bürgerrecht […]

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Weltfremde Verwaltungsgerichte

Tief gesunken. Foto: Hufner

Auf der Suche danach, ob das Verwaltungsgericht Braunschweig das Urteil meiner Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland vielleicht archiviert habe, was nicht der Fall ist, stöberte ich mal so durch Verwaltungsgerichtsurteile und -beschlüsse. Verwaltungsgerichte behandeln auch Asylfragen, eine heikle Angelegenheit, denn im schlimmsten Fall hängen da Menschenleben dran. Zwar würde ich mich nicht zur Formulierung einer schleichenden Einführung der Todesstrafe durch Abschiebung und Asylverweigerung versteigen, aber manchmal kann einem so ein Gedanke kommen. Interessant ist eigentlich ja auch, dass in solchen Beschlüssen und Urteilen im Prinzip sehr viele geschichtliche und politische Informationen sich verstecken. Zur Erinnerung, so steht es auch auf der Website des Auswärtigen Amtes der Bundesrepublik Deutschland: “Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.” Art 16a Abs. I Grundgesetz Gut in Erinnerung […]

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Elektro-Schutzjacke und Spion-Chips

Website no contact - screenshot

Der Polizei-Newsletter Nr. 59 berichtet wieder einmal über ein paar aktuelle Kuriositäten. Dazu gehört: Schutz-Jacke teilt Elektroschocks aus Eine Jacke, die bei Berührung durch Dritte leichte Elektro-Schocks austeilt, entwickelt eine amerikanische Firma (derzeit nur für Frauen). Selbst mit äußerster Willenskraft soll so ein Angreifer den Träger nicht ergreifen können. Auf der Innenseite ist die Jacke (natürlich) isoliert. Sie wird mit einem Schlüssel und einem Schalter am Ärmeln aktiviert und über eine 9-Volt-Batterie mit Strom versorgt. Quelle: Trendletter 7, 2003, S. 12; http://www.no-contact.com (mit eindrucksvollen Videoaufnahmen). TF An und für sich ist das überraschend einleuchtend. Man muss sich einmal andere Nutzanwendungen vorstellen. Man will ins Konzert, hat keine Karte und viele, viele Leute versperren den Weg zum Kassenhäuschen. Schlüssel am Ärmel […]

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Mitleid mit der Gema? Ich sage: Ja.

Musikunrat. Foto: Huflaikhan

Sie kann einem schon auch leid tun, die Gema. Niemand mag sie richtig, alle hauen auf sie drauf. Dabei hat diese Organisation um die 60.000 Berechtigte, eine hübsche Kleinstadt nur von Musik- und Musiktext-Urhebern und allerlei Verlagen. Eine Kleinstadt, die aber gerade mal 812 Millionen EURO aus Gemaerträgen bilanzieren würde. Der SWR – eine Rundfunkanstalt des öffentlichen Rechts – macht da schon mehr, nämlich über 1 Milliarde EURO. Rettet die Gema vor ihren selbsterwählten Rettern. Urheber, macht euch die Gema untertan. Vorstandsvorsitzender Reinhold Kreile preist den Rekordertrag. Aber was bleibt davon übrig: Gerade einmal 312 Millionen EURO werden an die etwas 60.000 Berechtigten ausgeschüttet, der Rest ist Verwaltung oder geht ins Ausland oder dient anderen Dingen. Das macht pro Urheber- […]

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