Das Internet schließt am 01.07.2019 um 12 Uhr 33 (MESZ)

Das Internet downloaden bei reset.ch

Ja, so ist das. Alles ist dann vorbei. Weil Artikel 13 tritt dann in Kraft irgendwie und dann wird das Internet abgeschaltet. Ja. Keine Frage. Aber so ist das. Folgt dem #hashtag #shaveyourinternet. Echt jezz, kein Spaß. Sagt auch merkur.de „Die Sorgen der YouTuber und ihrer Fans sind auf jeden Fall berechtigt.“ Aber es gibt eine gute Nachricht. Bis zum 1.7.2019 12:33 MESZ kann man das Internet noch benutzen und die ganzen YouTube-Videos gucken. Empfehlenswert sind dabei insbesondere diejenigen zum genannten Thema. Könnte sein, dass die die einzigen sein werden, die den Tod des Internets überstehen, aber leider niemand sie mehr sehen kann. Für die anderen gilt: Jetzt das Internet noch schnell downloaden. Was ist jetzt zu tun? Es ist […]

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Geistiges Eigentum als Rohstoff der Zukunft [Fragment 1999]

Das Meer als Urstoff. Foto: Hufner

Weiter in der Aufarbeitung der Vergangenheit. Ebenfalls 1999 entstand dieses Fragment zum Thema „Geistiges Eigentum als Rohstoff der Zukunft“. Das war auch damals ein Schlagwort. Hier wurde in einem Fragment der Versuch unternommen, die Begriff in Relation zu setzen. Die Bedeutung des Eigentumsbegriffs hat sich in der letzten zeit nachhaltig verändert. Denn im Prinzip ist das, was man gemeinhin unter Eigentum im Sinne des Grundgesetzes versteht nicht vermehrbar. Das Eigentum an Grund und Boden, das Eigentum an materiellen Ressourcen ist prinzipiell beschränkt. Hier geht es eigentlich nur um Umverteilung des Bestehenden. Nur die Verwertung des materiellen Eigentums lässt sich verändern. Ob ein Haus als Immobilie so viel oder so viel wert ist, hängt von den Relationen ab, die sich topographisch, […]

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Danke, dass Du Dich um uns sorgst, liebe Musikindustrie

Drama Baby, Drama. Foto: Hufner

Dass ich das noch einmal in meinem Leben erleben würde? Die Musikindustrie sorgt sich um das Wohl der Verbraucher! Ja, da ist jetzt keine Ironie bei. Das ist die nackte, reine Wahrheit. Heute hat sich ja was in Sachen Störerhaftung für private WLANs getan. Im Detail wird man das bei manchem klugen Juristen besser nachlesen können. Muss ich nicht jetzt referieren. Thomas Stadler scheint mit seiner vorsichtigen Einschätzung aber präziser den Sachverhalt und vor allem seine Folgen darzustellen als Dutzende Titelzeilen der Gazetten links und rechts des Breitbandkabels. Zurück zur Sache. Die Musikindustrie sieht jetzt jedenfalls auch alle Felle fortschwimmen und das Unheil nimmt seinen Lauf. Der zweite Untergang der Urheberinnen und ihrer Verwerterinnen steht vor der Tür. Na gut, […]

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VG Wort – Krokodilstränen

Goldelse - Foto: Hufner

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Verlegern pauschal keine Beteiligung an den Einnahmen der Verwertungsgesellschaft Wort zustehen. Geklagt hatte der Autor und Urheberrechtsexperte Martin Vogel. Der BGH führt dazu in seiner Pressemitteilung vom 21.4.2016 aus: „Den Verlegern stehen nach dem Urheberrechtsgesetz keine eigenen Rechte oder Ansprüche zu, die von der Beklagten wahrgenommen werden könnten. Verleger sind – von den im Streitfall nicht in Rede stehenden Presseverlegern abgesehen – nicht Inhaber eines Leistungsschutzrechts. Die gesetzlichen Vergütungsansprüche für die Nutzung verlegter Werke stehen kraft Gesetzes originär den Urhebern zu.“ Grundlage hierfür ist §54, Abs. 1 UrhG nach dem allein „der Urheber des Werkes gegen den Hersteller von Geräten und von Speichermedien, deren Typ allein oder in Verbindung mit anderen Geräten, Speichermedien oder Zubehör […]

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Woher holt Erika Steinbach eigentlich ihre Fotos

Foto aus dem Steinbach-Tweet. Quelle: https://twitter.com/SteinbachErika/status/703573927352786945

Vor wenigen Tagen hat Erika Steinbach einen Tweet gezwitschert, der bekanntermaßen und zurecht für Aufregung gesorgt hat. pic.twitter.com/wuFPXFwcLu — Erika Steinbach (@SteinbachErika) February 27, 2016 Frau Steinbach fragt: Woher kommst du denn? Ich frage, woher kommt das Foto denn? Man sieht ja deutlich, dass das Bild manipuliert worden ist. Unten rechts ist eine Fläche im Foto schwarz übermalt worden. Nicht allein, um die Schrift besser wirken lassen zu können, denn die ersten Buchstaben stehen ja teilweise auch frei. Eine Quellenangabe des Fotos vermisst man allerdings. Auch, ob das Foto mit Erlaubnis der dort Abgebildeten entstanden sein mag. Keine Informationen dazu. Eine Google-Bildersuche führt leider auch nur zu dem gleichen Bild, als gäbe es kein Original. Wenn man da ein bisschen […]

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Die Wunder des Urheberrechts

Musikunrat. Foto: Huflaikhan

Es ist egal, was hinten rauskommt, so muss man wohl ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) interpretieren, das jüngst ergangen ist. Danach wollte die GEMA von einem Hotelbetreiber, der Fernseher in seinen Räumen stehen hat, die terrestrisch gesendete Signale aufnehmen, auf Zahlung einer gewissen Summe in Anspruch nehmen. In den Vorverfahren bekam die GEMA dabei auch Recht. Vor dem BGH scheiterte sie. Den denkwürdiges, ulkiges Urteil. Die Beklagte hat durch das bloße Bereitstellen von Fernsehgeräten, mit denen Gäste des Hotels ausgestrahlte Fernsehsendungen über eine Zimmerantenne empfangen können, nicht in die Rechte von Urhebern oder Leistungsschutzberechtigten zur öffentlichen Wiedergabe ihrer Werke oder Leistungen eingegriffen. Sie hat dadurch weder das Senderecht (§ 15 Abs. 2 Satz 1 und 2 Nr. 3 UrhG* iVm […]

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Produzent und Parasit (Michel Serres)

Medizinische Instrumente. Foto: Hufner

„Dem Produzenten geht es um den Inhalt, dem Parasiten um die Position. Wer sich um die Position kümmert, wird den, der sich um den Inhalt kümmert stets schlagen. (…) Wer mit dem Inhalt umgeht, geht mit dem Objekt um. Er ist Künstler, auch Wissenschaftler, und es geht allein um die subtile, listige, aber nicht betrügerische Beherrschung der Welt. Wem es um die Position geht, der geht an die Beziehungen zwischen den Subjekten heran; er gewinnt so die Herrschaft über die Menschen. Und wer Herr über die Menschen ist, ist Herr über die Herren der Welt.“01)Michel Serres: Der Parasit, Frankfurt am Main 1987, S. 63 f. Umgekehrt heißt das, dass sich Künstler und Wissenschaftler das Beherrschungsrepertoire aneignen müssen. Das versuchen die […]

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Starkes Urheberrecht – schwacher Schutz

Urheberrechte abhängen mit dem Deutschen Kulturrat. Foto: Hufner

Der Deutsche Kulturrat will in Sachen Urheberrecht eine gute Figur machen. Kultur lebt ja auch von vielen Urhebern. Aber wovon leben die Urheber: Von der Kultur ihrer Vertreter? Das kann es wohl nicht sein. Sonst wären die Urheber noch ärmer. Ein trauriges Kapitel kultureller Autokannibalisierung. Viele meinen es mit den Urhebern gut. Sagen sie jedenfalls. Deshalb unternehmen sie es, sich für Urheberrechte stark zu machen. Zum Beispiel der Deutsche Kulturrat. Der will Zeichen setzen lassen und hat einen Aufruf gestartet für ein starkes Urheberrecht. Darin kann man lesen: „Für eine Gesellschaft, die einen wachsenden Teil der Wertschöpfung aus kulturellen und kreativen Produkten und Dienstleistungen gewinnt, ist ein funktionierendes Urheberrecht zur Weiterentwicklung der kulturellen Vielfalt unabdingbar. … Für hunderttausende von Kulturschaffenden in […]

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Selbsthilfe für Promovierte (Null Respekt vor dem Respekt)

Osten. Foto: Hufner

I. Wenn mich nicht alles täuscht, legt die Bundesregierung ein Programm auf, dass den Austieg aus der Promotion erleichtern soll. Immer häufiger kommt es ja zu Promotionsfehlern. Doktorarbeiten wurden abegschrieben, in wissenschaftlicher Hinsicht ungenügend angelegt. Hier in Kleinmachnow um die Ecke hat gerade eine CDU-Fraktionsvorsitzender darum gebeten, dass man ihm den Titel wieder aberkenne. Die Reaktionen sind überwiegend freundlich. Graf trat den Schritt von sich aus, nicht, weil er „entdeckt“ wurde. Mit … wird dieser Vorgang über die Parteigrenzen hinweg gesehen. SPD-Fraktionschef Raed Saleh sagte zur Rückgabe des Doktortitels: „Ich habe Respekt vor diesem ausreichenden Schritt des Fraktionsvorsitzenden Florian Graf, mit dem ich sehr gut zusammenarbeite.“ (So im Tagesspiegel) Im gleichen Artikel wird Piraten-Geschäftsführer Martin Delius zitiert: „Jemand, der ehrlich seine […]

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Neues aus dem Grand-Tokio-Hotel-Abgrund – Urheberrecht als musikalische Warenkunde

Kunst wie Heu. Foto: Hufner

Das Gezerre um die angemessene Vergütung von urheberrechtlichen Leistungen will kein Ende nehmen. Seit einigen Jahren werden sogenannte Körbe zum Urheberrecht gepackt. Teilweise sind Ergänzungen und Korrekturen nötig, weil es Auflagen der europäischen Kommission gibt, teilweise werden diese Anforderungen genutzt, um weitergehende neue Ansprüche zu begründen. Dieses tat zuletzt ein „Offener Brief“, der im Namen der Musikindustrie anlässlich des „Tages des geistigen Eigentums“ direkt an die Bundeskanzlerin ging. Unterschrieben haben ihn Dutzende der in der sogenannten Kreativwirtschaft tätigen Autorinnen und Autoren. Speziell aus dem Bereich der E-Musik haben ihn beispielsweise Wolfgang Rihm, Peter Eötvös und Lothar Voigtländer unterzeichnet. In diesem Brief wurde behauptet, dass „allein 70 Prozent des Internetverkehrs in Deutschland auf die – leider meist illegale – Tauschbörsennutzung entfallen. […]

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