Auf dem Rückweg nach Weimar?

Auf dem Rückweg nach Weimar. Foto: Hufner

Aus gegebenem Anlass dreht sich einiges bei mir um das Jahr 1933. Da fiel mir heute wieder Franz Neumanns „Behemoth – Struktur und Praxis des Nationalsozialismus 1933-1944“ in die Hände. Dieses über 600 Seiten umfassende Werk stammt aus dem Jahr 1942 (überarbeitet 1944). Ein Schwerpunkt behandelt natürlich auch die Zeit davor. Neumann setzt sich mit dem Verständnis von Demokratie in der Zeit der Weimarer Republik auseinander. Er lässt Carl Schmitt zu Wort kommen: Parlamentarismus ist nicht identisch mit Demokratie, sondern lediglich eine ihrer historischen Formen. Die Hauptprinzipien des Parlamentarismus sind öffentliche Diskussion, Teilung der Gewalten und Allgemeinheit des Gesetzes. Die öffentliche Debatte verlangt, daß die Instanzen politischer Macht sich der Diskussion als eines Mittels der Wahrheitsfindung aussetzen. Die öffentliche Debatte […]

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Kunst in den Grenzen der „Demokratie“ von 2018

Leere Wände ins Blaue hinein. Foto: Hufner

Es ist schon alles zur Debatte um die Bemalung einer Hochschulwand in Berlin gesagt worden. Könnte man denken. Denn es gibt zahlreiche Kommentare, Polemiken, Diskussionen zur Verwendung eines Gedichts von Eugen Gomringer im öffentlichen Raum. Da geht es um die Interpretation von Texten, da geht es um Vorwürfe wie Zensur oder Kulturbarbarei, da geht es um die Hochschulautonomie etc. Vorweg: Darum geht es jetzt nicht. Der Austausch einer Wandbemalung gegen eine andere ist – jedenfalls gegenwärtig – sicher keine Zensur im engeren Sinn. Sich daran aufzuhängen ist ein bisschen verrückt. Was interessant ist, ist ja der Vorgang, der a) zur Begründung führte, ein Gedicht als unangenehm für die Betrachterinnen zu sehen (auch darüber muss man nicht streiten, kann man aber) […]

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AfD für ihre Wählerinnen an sich uninteressant

Flieg, Vogel, flieg. Foto: Hufner

Eigentlich wollte ich zum Thema AfD nichts schreiben, weil ich die Partei und ihre Tätigkeit für überflüssig halte und in vielen Belangen, vor allem in Personen für rechtsextrem. Das ist es sicher auch, was die Wählerinnen dieser Partei anspricht. Die Abwehr durch die Parteien des demokratischen Spektrums hindurch bestärkt sie nur darin, dass sie es mit einer Partei zu tun haben müssen, die sich für sie einsetzt. Wenn man so stark abgelehnt wird, muss wohl etwas dran sein. Allerdings handelt es sich dabei so gut wie nie um Inhalte, sondern um Schlagworte, denen man nachläuft. Gerne wird in dem Zusammenhang die Partei auch als Internetpartei gehandelt. Hier agiert und agitiert sie, hier finden sich ihre Fans haufenweise. Aber das stimmt […]

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Emanzipatives Internet oder Auslastung der Demokratie

Musikerin in der Öffentlichkeit. Foto: Hufner

Beim Blick auf das Besondere verliert man aus den Augen, was nebenbei automatisch auch passiert.  Beim Internet und seinen zugehörigen Möglichkeiten, Dinge auf einfache und schnelle Art zu veröffentlichen (im Gegensatz zur Organisation einer Druckmaschine und dem Vertrieb der Erzeugnisse), ist immer der emanzpipative Charakter bei Vertretern der Gegenöffentlichkeit herausgestellt worden. Jeder kann sagen, was er will. Die Hürden sind schon sehr niedrig. Das Internet demokratisiert irgendwie und irgendwo, Das ist toll. Aber die Euphorie ist nur von kurzer Dauer. Nicht nur der Gegenöffentlichkeit steht das Netz offen, auch der Öffentlichkeit der Macht. Auch sie können das Netz nutzen und dies mit der gleichen Emphase tun. Gleichwohl bleibt das Ungleichgewicht der Macht doch bestehen. Umgekehrt, die Macht kann viel leichter […]

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Piraten adé – Zukunft statt Piraten …

Bonner Piraten als Bürgerpolizisten. Foto: Hufner

Manchmal ärgert man sich, dass man nicht in eine Partei eingetreten ist, weil man dann auch nicht austreten kann. Was sich die Piraten in Bonn jetzt probieren, ist affig. Sie wählen die falschen Mittel für den falschen Zweck. Ein Bürgerbegehren zur Abschaffung der Oper dort? [Link obsolet: Facebook-Seite dazu gibt es nicht mehr.] Gehts noch. Geht es hier um Leben oder Tod etwa. Oder um Bevormundung und Gängelung? Es geht nicht einmal um eine seltene Fledermaus-Art. Es gibt zwei Wege, das Mittel des Bürgerbegehrens und -entscheides zu korrumpieren. Durch das Ziehen seines demokratischen Zahns oder durch die Belanglosigkeitmachung und Verfolgung von Randgruppen mit Kultur- und Bildungsauftrag. Die Piraten von Bonn sind schief gewickelt, wenn das ihre Absicht ist. Vielleicht sollten […]

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